Patente
Es gibt nur wenige Fragestellungen, bei denen Patente von „Laien“ recherchiert werden sollten.
Dies kann zum einen sein, dass eine konkrete Patentschrift eines Unternehmens herausgesucht werden muss, oder dass ermittelt werden soll, ob ein bestimmtes Patent bereits volle „Wirksamkeit“ erlangt hat. Dies sind Recherchen mit starken Vorgaben, bei denen nur ein konkreter Sachverhalt geklärt werden muss.
Eine weitere Aufgabe kann sein, die Innovationstätigkeit eines Unternehmens anzusehen. Hierüber kann u.a. die Zahl der in den letzten Jahren angemeldeten Patente Aufschluss geben. Dabei geht es mehr darum zu ermitteln, ob das Unternehmen aktiv ist, weniger um den genauen Inhalt der Patente.
Recherchen zu Fragestellungen, ob eine geplante Patentanmeldung andere Patente verletzt oder ob ein eigenes Patent verletzt worden ist, sollten aufgrund ihrer Komplexität und den rechtlichen Implikationen auf jeden Fall von Fachleuten wie Patentanwälten oder spezialisierten Patentrechercheuren durchgeführt.
Achtung: Komplizierte Patentrecherchen sollten nur von Profis durchgeführt werden.
Seit Januar 2004 werden alle amtlichen Publikationen zu Patenten und Gebrauchsmustern (Patentblatt sowie Patent- und Gebrauchsmusterschriften) des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ausschließlich elektronisch veröffentlicht. Dort sind die neu veröffentlichten gewerblichen Schutzrechte Patent, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster sowie Änderungen zu Rechts- und Verfahrensständen der eingetragenen Schutzrechte zu ersehen.
Das deutsche Patentamt bietet die Möglichkeit, kostenfreie Recherchen über das Internet durchzuführen.
DEPATISnet beinhaltet eine weltweite Sammlung von ca. 60 Millionen Patentdokumenten, über die Recherche hier greifen Sie auf den gleichen Datenbestand wie die Prüfer des DPMA zu. Weitere generelle Information zu Recherche finden sie hier.
DPINFO ist das Rechts- und Verfahrensstandsregister für alle vom Deutschen Patent- und Markenamt erteilten oder eingetragenen Patente und Gebrauchsmuster. In dieser Datenbank sind Informationen zum aktuellen Stand eines Patentes verfügbar. Ist es bereits erteilt, verlängert oder nicht mehr in Kraft? NB: Dies gilt nur für Patente, die am Deutschen Patent- und Markenamt erteilt werden, im Gegensatz zum Datenbestand von DEPATISnet wo weltweite Patentdokumente recherchiert werden können.
Der Zugriff auf die Daten des deutschen Patentamtes erfolgt im Rahmen des Kooperationsprojektes esp@cenet der Europäischen Patentorganisation (EPO), über das auch auf Patentinformationen anderer europäischer Staaten und weltweiter Patente aus der Datenbasis des WIPO zugegriffen werden kann. Neben den europäischen bieten auch die Patentämter weiterer Länder wie die USA oder Japan Informationen im Internet an. Die Internetseite des Deutschen Patentamtes ist auch für diese internationalen Recherchen ein guter Startpunkt, da hier diverse Links und Verweise angeboten werden.
Im Bereich Patente gibt es verschiedene kostenpflichtige Online-Datenbanken, die in der Regel wöchentlich aktualisiert werden und auf die über unterschiedliche Hosts zugegriffen werden kann.
Im Folgenden sind einige Online-Hosts aufgeführt, bei denen Patentdatenbanken aufliege. Die Vorteile der Nutzung dieser Datenbanken liegt darin, dass die Patente inhaltlich mit Klassifikationen und umgeschriebenen Beschreibungen der Patente erschlossen sind und so besser recherchierbar werden. Sie richten sich aber v.a. an Rechercheprofis, da für Suche und Dokumente Kosten anfallen und darüber hinaus auch ein Vertrag mit den Anbietern bestehen muss.
Eine sehr ausführliche Liste der Recherchemöglichkeiten für Patente finden Sie auf den Seiten einer Kanzlei von Patentanwälten hier.
Marken
Mögliche Fragestellungen sind:
- Ist eine bestimmte Marke bereits registriert?
- Welche Marken gehören zu einem Konzern?
- Welchem Unternehmen ist eine bestimmte Marke zuzuordnen?
Ähnlich wie bei den Patenten sollten auch komplizierte, rechtlich nicht eindeutige Markenrecherchen immer von juristischen Fachleuten durchgeführt bzw. geprüft werden.
Das Deutsche Patentamt- und Markenamt führt ein öffentlich zugängliches Markenregister, das im Rahmen des Schutzrechtsauskunftssystem DPMAregister über das Internet sowie in den Auslegehallen in München und Berlin zur Verfügung gestellt wird. Das Markenregister enthält ausschließlich beim DPMA national angemeldete bzw. eingetragene Marken. Im Rahmen von Wortrecherchen nach Markentexten können nur identische Marken ermittelt werden. Das Markenblatt ist das offizielle Medium des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), in dem wöchentlich die beim DPMA eingetragenen neuen Marken veröffentlicht werden. Seit 2004 werden die Veröffentlichungen nur noch elektronisch durchgeführt. Einzelne Ausgaben des Markenblattes können kostenlos auf den Seiten des DPMA als faksimile-pdf Version eingesehen werden.
Daten zu Europäischen Marken (“EU-Marken”, angemeldet beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Alicante) und zu international registrierten Marken (“IR-Marken”, registriert bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum, Genf), sind im deutschen Markenregister nicht enthalten. EU-Marken können über das Internet beim Harmonisierungsamt hier abgefragt werden.Für IR-Marken steht eine Datenbank bei der WIPO zur Verfügung.
Des Weiteren gibt es verschiedene Online-Datenbanken, in denen Markenrecherchen durchgeführt werden können. Auch hier gelten die Anmerkungen aus dem Bereich kostenpflichtige Online-Datenbanken zu Patenten: Sie richten sich aber v.a. an Rechercheprofis, da für Suche und Dokumente Kosten anfallen und darüber hinaus auch ein Vertrag mit den Anbietern bestehen muss.
Eine sehr ausführliche Liste der Recherchemöglichkeiten für Patente finden Sie auf den Seiten einer Kanzlei von Patentanwälten hier.